Anbieter von alternativen Supplies
Samsung gewinnt Prozess gegen Toner-Händler
Samsung hat ein Patentrechtsverfahren gegen vier deutsche Händler gewonnen, die alternative Tonerkartuschen für die Laserdrucker des Herstellers verkauft haben.
Samsung hat vor dem Landgericht in München einen Prozess gegen vier deutsche Fachhändler gewonnen. Die Reseller hatten nicht-lizenzierte Tonerkartuschen für Samsungs Laserdrucker CLP-620 vertrieben und dadurch, so der Vorwurf, Samsung-Patente verletzt.
Wie der koreanische Hersteller mitteilt, wird den Händlern in dem Gerichtsurteil jetzt der Weiterverkauf der alternativen Verbrauchsmaterialien untersagt und der Rückruf der bereits vertriebenen Tonerkassetten angeordnet. Gegen den Bescheid können noch Rechtsmittel eingelegt werden.
David SW Song, Senior Vice President of Printing Solutions Business Samsung Electronics, zeigt sich über die Entscheidung des Gerichts ausgesprochen zufrieden: »Die Klage soll unser geistiges Eigentum, die Rechte und Interessen unserer Kunden sowie der Unternehmen schützen, die legitim produzierte Tonerkassetten herstellen und vertreiben.« Samsung werde auch künftig gegen Reseller vorgehen, die nicht lizenzierte, zu Samsung-Druckern kompatible Toner, verkaufen.
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