Nach Europawahl
Bitkom will digitale Kleinstaaterei verhindern
Nach der Europawahl warnt der Bitkom vor einer Fragmentierung des digitalen Binnenmarktes.
Der Bitkom sieht die Erfolge europakritischer Parteien bei der Europawahl kritisch. Der Branchenverband warnt deshalb vor einer Fragmentierung des digitalen Binenmarktes. »Digitale Kleinstaaterei wäre genau die falsche Antwort auf die Herausforderungen der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft«, so Bitkom-Präsident Dieter Kempf. Europa brauche einen starken digitalen Binnenmarkt und eine starke ITK-Branche. Dazu gehört laut Bitkom der EU-weite Aufbau intelligenter Netze in den Bereichen Energie, Verkehr, Gesundheit, Bildung und Verwaltung. Eine der zentralen Aufgaben der EU sei die Verabschiedung einer Datenschutzgrundverordnung. »In Zeiten von Big Data und Cloud Computing brauchen wir innerhalb der Europäischen Union ein einheitlich hohes Datenschutzniveau, das den Einsatz neuer Lösungen möglich macht«, so der Bitkom-Chef. Nach Ansicht des Branchenverbandes ist die gemeinsame Bekämpfung von Cybercrime in der EU.
Neben dem Erfolg der AfD in Deutschland konnten sich vor allem in Frankreich und Dänemark europakritische Parteien vom rechten Parteienrand durchsetzen. In Griechenland setzten sich die Linksradikalen durch. Die in den Niederlanden lange favorisierte Partei des Rechtspopulisten Gerd Wilders brach dagegen zur Wahl ein.
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