Das Bundeskabinett hat die Funkfrequenzen im Bereich zwischen 790 MHz und 862 MHz für Breitbanddienste freigegeben. Die Frequenzbänder, die bislang das Militär und der Rundfunk nutzten, sollen nun dazu verwendet werden, schnelle Internet-Zugänge auf dem Land einzurichten.

Der Beschluss des Bundeskabinetts zur sogenannten Digitalen Dividende soll den Weg für Breitband-Services auf Basis von Funkverbindungen freimachen. Bislang waren die Frequenzen zwischen 790 und862 MHz der Bundeswehr und den Rundfunkanstalten vorbehalten. Sie werden unter anderem durch die Umstellung vom analogen auf digitales terrestrisches Fernsehen frei.

Die Bundesnetzagentur soll dieses Frequenzspektrum noch 2009 an Interessenten vergeben. Diese können dann 2010 mit dem Aufbau von mobilen Breitbanddiensten beginnen. Vor allem ländliche Regionen, in denen keine drahtgebundene DSL-Services zur Verfügung stehen, sollen dadurch Zugang zu schnellen Internet-Diensten erhalten.

Nun müssen noch die Bundesländer, die für den Rundfunk zuständig sind, der Regelung mit der Bezeichnung »Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung« zustimmen. Dies soll im Mai passieren.

Rund 60 Prozent der Haushalte haben Breitband-Anschluss

Nach Angaben des Hightech-Verbandes Bitkom ist Funk die einzige wirtschaftlich tragfähige Möglichkeit, um abgelegene Regionen Deutschlands mit einem Breitband-Internetzugang zu versorgen. Nach Angaben des Verbandes gibt es in der Bundesrepublik derzeit rund 800 Kommunen, in denen Breitband nur via Satellit zur Verfügung steht.

Ende 2008 verfügten laut Bitkom 23,2 Millionen von insgesamt 39,8 Millionen Haushalten in Deutschland über einen schnellen Internet-Zugang. Das entspricht 58 Prozent der Haushalte. Für 2009 erwartet der Verband eine Zunahme um 13 Prozent auf 26 Millionen Breitband-Anschlüsse.

Vor allem die Flächenstaaten in Ostdeutschland könnten von der Digitalen Dividende profitieren. In Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben nur 45 Prozent der Haushalte einen schnellen Internet-Zugang. In westdeutschen Bundesländern wie Bayern, Niedersachen oder Nordrhein-Westfalen sind es 60 Prozent.