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Kurzarbeitergeld und Überbrückungshilfen

Corona-Hilfsmaßnahmen sollen in die Verlängerung

24. August 2020, 09:26 Uhr   |  dpa | Kommentar(e)

Corona-Hilfsmaßnahmen sollen in die Verlängerung
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Finanzhilfe in der Coronakrise

In dieser Woche könnten wichtige Entscheidungen fallen zum weiteren Vorgehen der Bundesregierung in der Corona-Krise. Der Arbeitsminister will eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds, der Wirtschaftsminister den Mittelstand weiter unterstützen.

Die wirtschaftliche Erholung in der Corona-Krise hat noch längst nicht alle Branchen erfasst - und drohende neuerliche Einschränkungen sorgen weiter für Verunsicherung. Um eine riesige Pleitewelle bei den Unternehmen und einen sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern, will die Bundesregierung bei den Corona-Hilfen nachsteuern. Im Blick stehen vor allem eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und der Überbrückungshilfen für den Mittelstand. Dabei geht es um Milliardenbeträge.

Beim Koalitionsausschuss an diesem Dienstag wollen die Spitzen des Regierung unter anderem über die Verlängerung der Höchstbezugsdauer des Kurzarbeitergeldes beraten. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (Montag): »Ich werde dem Koalitionsausschuss am Dienstag vorschlagen, dass wir die Brücke der Kurzarbeit zunächst über den Jahreswechsel hinaus verlängern und sie im Jahr 2021 dann Stück für Stück zurückführen.« Die Bundesregierung arbeite daran, die nötigen Rechtsänderungen im September auf den Weg zu bringen. Konkret gehe es ihm um eine Verlängerung der Laufzeit von Kurzarbeit von bisher 12 auf bis zu 24 Monate im einzelnen Betrieb.

Das Bundesarbeitsministerium schlägt laut »Bild am Sonntag« auch vor, die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes zu verlängern. Heils Ressort habe ein entsprechendes Konzept entwickelt. Regulär beträgt das Kurzarbeitergeld 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, für Berufstätige mit Kindern 67 Prozent. Die Bundesregierung hatte in der Corona-Krise aber beschlossen, das Kurzarbeitergeld aufzustocken. Ab dem vierten Monat wird es nun auf 70 beziehungsweise 77 Prozent erhöht, ab dem siebten Monat auf 80 beziehungsweise 87 Prozent.

Die Unionsfraktion ist zu einer Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bereit, wenn die Voraussetzungen verschärft werden. Fraktionsvize Carsten Linnemann sagte der »Rheinischen Post« (Montag): »Wir müssen die Bedingungen nachschärfen, damit Mitnahmeeffekte ausgeschlossen werden.« Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 87 Prozent des Nettolohns müsse »auf das alte Niveau heruntergefahren werden«, sagte der CDU-Politiker. »Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, wo wir das Geld nicht mehr mit vollen Händen ausgeben können.«

Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate könnte zwischen 5 und 10 Milliarden Euro kosten, schrieb die »BamS«. Die Höhe der Kosten sei davon abhängig, wie viele Beschäftigte 2021 und 2022 noch von Kurzarbeit betroffen sein werden.

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