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Widerstand gegen Facebooks Libra

EU-Staaten bringen Verbot privater Digitalwährungen ins Gespräch

11. September 2020, 13:23 Uhr   |  dpa | Kommentar(e)

EU-Staaten bringen Verbot privater Digitalwährungen ins Gespräch
© rcfotostock - Fotolia

Facebook will schon seit langem die eigene Kryptowährung Libra etablieren, stößt aber auf massiven Widerstand vor allem aus der Politik. Jetzt wird sogar über ein Verbot nachgedacht, um die Hoheit der EZB zu wahren.

Deutschland und vier andere EU-Staaten fordern strikte Regeln der Europäischen Union für neue Digitalwährungen wie das Facebook-Projekt Libra und behalten sich ein Verbot vor. Falls es keine eindeutige Bindung an eine bestehende Währung gebe und die Stabilität der Finanzmärkte gefährdet werde, müssten solche privaten Aktivitäten verboten werden, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag einer gemeinsamen Erklärung mit Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden zufolge.

»Es gibt ein einfaches Prinzip: Nur die Zentralbank, die EZB, kann die Genehmigung haben, eine Währung herauszugeben«, ergänzte der französische Finanzminister Bruno Le Maire. Das dürfe nicht durch das Libra-Projekt gefährdet werden. Die fünf Länder seien sehr besorgt über Kryptowährungen und warteten auf einen Vorschlag der EU-Kommission für klare Regeln, insbesondere mit Blick auf Terroraktivitäten und Geldwäsche. Die spanische Ministerin Nadia Calviño betonte, die EU wolle den Weg für globale Standards ebnen.

Libra wurde vom Netzwerk Facebook für Geschäfte im Internet angekündigt und soll nach längerer Vorbereitung Ende des Jahres an den Start gehen. Die Idee ist, dass Libra mit etablierten Währungen wie Euro oder Dollar gekauft werden kann.

Für Ende September wird ein Vorschlag der EU-Kommission zur Regulierung solcher Währungspläne erwartet. Die EU-Staaten und die Kommission hatten schon vor knapp einem Jahr Skepsis ausgedrückt. Vor allem Le Maire warnt schon seit längerem eindringlich vor Libra.

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