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Bundesinnenminister gegen Internet-Zensur

»Im Internet geschehen merkwürdige Dinge«

09. Dezember 2009, 09:41 Uhr   |  Joachim Gartz | Kommentar(e)

»Im Internet geschehen merkwürdige Dinge«

Das Internet soll sicher sein, aber dabei ohne staatliche Zensur auskommen.

Meint Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der sich aber trotzdem mit Nachdruck für ein sicheres Internet ohne jegliche Form von staatlicher Zensur ausspricht.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für die Sicherheit im Internet ohne eine staatliche Zensur ausgesprochen. »Die Gräben zwischen Staat und Teilen der Netzgemeinschaft sind unübersehbar, aber nicht unüberbrückbar. Wir steuern auch nicht auf eine Welt zu, in der es dem freiheitlich verfassten Staat darum ginge, das Internet zu erobern, zu zensieren und umfassend zu kontrollieren«, so der CDU-Politiker.

»Die Informationsgesellschaft wird mit neuen Unsicherheiten und neuen Gefährdungen leben müssen. Dabei darf der Staat seine Hände nicht passiv in den Schoß legen«, so de Maiziére weiter. Die Sicherheit im Netz solle jedoch nicht allein dem Staat obliegen, weshalb er den Dialog mit der Netzgemeinschaft suche. Maiziére betonte, es sei »Aufgabe des Staates«, eine »freie und sichere Kommunikation« zu ermöglichen.

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