Tablet-PCs künftig im Bundestag erlaubt

Der »Ausschuss für Geschäftsordnung, Immunität und Wahlprüfung« des Bundestags hat neue Regeln für das digitale Leben im Plenarsaal aufgestellt. Demnach sind Tablet-PCs wie Apples iPad künftig erlaubt, Net- und Notebooks sollen von den Politikern hingegen nicht verwendet werden.

Am Donnerstagnachmittag befasste sich der »Ausschuss für Geschäftsordnung, Immunität und Wahlprüfung« in einer Sitzung mit dem Thema »Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel im Plenarsaal«. Das etwas verwunderliche Ergebnis: Tablet-PCs wie das iPad sind den Abgeordneten im Plenarsaal künftig erlaubt. Net- und Notebooks hingegen bleiben »aufgrund des höheren Störfaktors« weiterhin unerwünscht. Der Ausschuss argumentierte, die kleinen Computer seien lauter und sperriger als Tablets, was zumindest bei Netbooks nicht wirklich nachvollziehbar ist. Die Neuregelung soll schon in den nächsten Wochen in Kraft treten.

Angestoßen hatte die Neubewertung der IT-Geräte im Parlament der FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz (CRN: Das iPad fliegt aus dem Bundestag), als er im Juni eine Rede von seinem iPad ablas und dafür Kritik einstecken musste. Wegen der sich anschließenden Diskussion wurde das Thema auf die Tagesordnung der 13. Sitzung des für die Bundestags-Geschäftsordnung zuständigen Ausschusses gesetzt. Zwar weist die Geschäftsordnung, entgegen anders lautender Presseberichte, kein grundsätzliches Computerverbot auf. Die Geräte waren bisher allerdings alle unerwünscht, auch das Telefonieren per Handy ist untersagt.

Mit der gestrigen Sitzung sind nun also künftig zumindest Tablet-Computer im Bundestag erlaubt, was auch Jimmy Schulz ausdrücklich begrüßt: »Dieser Beschluss zeigt, wie fortschrittlich der Deutsche Bundestag mit neuen Technologien umgeht.«