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Huawei-Klage vorerst erfolgreich

Schweden verschiebt 5G-Auktion nach Gerichtsbeschluss

11. November 2020, 08:56 Uhr   |  dpa | Kommentar(e)

Schweden verschiebt 5G-Auktion nach Gerichtsbeschluss
© AdobeStock/Aleksandar Mijatovic

Huawei hat mit seiner Klage gegen einen Ausschluss aus dem schwedischen 5G-Netz einen ersten Erfolg verzeichnet: Schweden verschiebt die für diese Woche geplante Versteigerung der Frequenzen für das 5G-Netz.

Die Versteigerung der Frequenzen für das 5G-Netz in Schweden beginnt später als geplant. Grund dafür ist die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Stockholm zum Umgang mit dem chinesischen IT-Konzerns Huawei, wie die schwedische Post- und Telekommunikationsbehörde PTS mitteilte. Man prüfe nun die Möglichkeiten, die Versteigerung so bald wie möglich zu eröffnen.

Eigentlich sollte die Auktion der 3,5- und 2,3-GHz-Frequenzen am Dienstag eingeleitet werden. Die PTS hatte dazu vor knapp drei Wochen mitgeteilt, dass die potenziellen Betreiber unter anderem keine Ausrüstung der chinesischen IT-Konzerne Huawei und ZTE verwenden dürfen.

Diese Festlegung hat das Verwaltungsgericht nun nach einer Klage von Huawei Schweden (ICT CHANNEL berichtete) vorerst teilweise aufgehoben: Die Teile der Bedingungen, die Huawei betreffen, seien bis auf Weiteres nicht gültig, während der Fall weiter geprüft werde, hatte das Gericht am Montagabend mitgeteilt.

Huawei und ZTE sind in vielen Teilen Europas umstritten, auch weil die US-Regierung massiv auf einen Verzicht drängt. Washington wirft den Konzernen vor, enge Kontakte zum chinesischen Militär und der kommunistischen Partei Chinas zu pflegen. Das nehmen auch mehrere Länder außerhalb der USA als Sicherheitsrisiko wahr. Huawei und ZTE dementieren eine unangemessene Nähe zu den Machthabern in Peking. Ein möglicher Ausschluss von Huawei wird auch in Deutschland kontrovers diskutiert. Der Konzern hat in Europa viele Provider mit Infrastruktur für das bestehende 4G-Netz (LTE) beliefert.

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