In Hessens Schulen

Teams von Microsoft weiter im Einsatz

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Ein juristischer Streit blockiert die Ablösung von Teams an Schulen in Hessen. Der Landesdatenschützer verlängert die Duldung von Teams.

Eigentlich sollte mit Beginn des neuen Schuljahres Schluss sein mit der Nutzung von Teams an Hessens Schulen. Laut dem Landesdatenschützer Alexander Roßnagel dürfen Videokonferenzsysteme (VKS)  keine personenbezogenen Daten in Drittstaaten übertragen, weil hier kein vergleichbares Datenschutzniveau herrsche wie in der EU. Der Einsatz von Teams und anderen VKS vor allem von US-Anbietern wurden in Hessens Schulen und Hochschulen bis 31. Juli 2021 nur geduldet. Es folgte daraufhin eine Ausschreibung für neue Anbieter. Um die Vergabe ist allerdings nun ein juristischer Streit entbrannt.

Gegen eine Entscheidung der Vergabekammer wurde laut dpa Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt eingelegt. Ein unterlegener Anbieter hatte einen Nachprüfungsantrag gestellt – mit Erfolg. Die Vergabekammer hat eine Wiederholung des Vergabeverfahrens angeordnet. Das Land Hessen wehrt sich nun gegen diese Entscheidung. Das Verfahren sei rechtmäßig abgelaufen, beruft sich dpa auf einen Ministeriumssprecher.

Wegen des verzögerten Vergabeverfahrens habe der Landesdatenschutzbeauftragte nun grünes Licht für die bisher genutzten Systeme und damit auch Teams gegeben. Wann das OLG eine Entscheidung über die Beschwerde treffen wird, sei noch offen.

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