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Hacker, Bots und Fake News

Ist die Bundestagswahl manipulierbar?

24. August 2017, 10:23 Uhr | Peter Tischer

Bundestags-Hack, Hillary-Mails und Macron-Leak: Mehrere Cyberattacken haben gezeigt, wie angreifbar politische Systeme sind. Wie ist der Stand hierzulande ein Monat vor der Bundestagswahl?

Was hört und liest man nicht alles von Cyberattacken und automatisierten Bots, von manipulierten Nachrichten und geleakten Informationen. Kommt es vor der Bundestagswahl noch zu Cyberangriffen? Oder wurde bereits bei anderen Gelegenheiten wie dem Bundestags-Hack 2015 brisantes Material abgesaugt, das nun pünktlich zum Wahlcountdown veröffentlicht wird? Und was ist mit Fake News und Gerüchten, mit denen gezielt Stimmung gemacht werden kann?

»Die Sozialen Medien zählen bei der Wahl 2017 zu den Herausforderungen«, sagte Bundeswahlleiter Dieter Sarreither kürzlich im dpa-Interview. Es bestehe die Gefahr, dass sich vor allem dort verbreitete Fake News im Wahlkampf auf die Wahlentscheidung auswirken könnten. Deshalb appelliert er: »Politik und die Medien sollten Vorsorge treffen und Informationen sehr sorgfältig prüfen.«

Ja, es gebe viele Aktivitäten von Bots, ja, es gebe Fake News, sagt auch Professor Simon Hegelich von der Hochschule für Politik an der TU München. Aber: »Im Moment haben wir keinen Hinweis darauf - und wir schauen uns das wirklich genau an -, dass irgendeine dieser Geschichten Einfluss auf die Meinungsbildung im Deutschland hat.« In den nächsten Jahren könne es aber freilich anders aussehen: »Die digitale Revolution wird die Demokratie absolut verändern.«

Aber nicht nur vor der Wahl, auch am Tag der Stimmabgabe selbst kann es theoretisch zu Manipulationen kommen. Denken wir uns folgendes Szenario aus: Der 24. September ist ein herrlicher spätsommerlicher Tag. Viele Menschen sind unterwegs, auf Ausflügen, in Biergärten. Im Internet, vielleicht sogar auf der Homepage des Bundeswahlleiters, kursiert die Nachricht »Aufgrund des schönen Wetters bleiben die Wahllokale bis 22 Uhr geöffnet«. Eine klassische Fake News - die Wahl dauert laut Bundeswahlordnung bis 18 Uhr.

Sollten zur Wahl gezielt platzierte Falschinformationen im Netz stehen, »dann reagieren wir über alle uns zur Verfügung stehenden Kanäle, auch über unseren zertifizierten Twitteraccount«, erklärt Bundeswahlleiter Sarreither. Die Vorbereitung auf die Bundestagswahl laufe in enger Abstimmung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). »Solche Szenarien werden auch durchgespielt«, ergänzt deren Präsident Arne Schönbohm.