Patentstreit

Milliardenstrafe für Cisco

6. Oktober 2020, 9:52 Uhr | Lars Bube
© Jakub Jirsák - Fotolia

Wegen »vorsätzlichen und ungeheuerlichen« Patentverletzungen hat ein amerikanischer Richter Cisco zur Zahlung von fast zwei Milliarden Dollar verdonnert.

Im bereits seit mehreren Jahren laufenden Patentstreit zwischen Cisco und Centripetal Network hat US-Richter Henry Morgan jetzt ein überraschend deutliches Urteil gesprochen: er sieht es als erwiesen an, dass Cisco vier Patentrechte des Klägers auf »vorsätzliche und ungeheuerliche« Weise verletzt und die fraglichen Technologien mehr oder minder einfach kopiert hat. Das sei unter anderem auch aus den Dokumenten ersichtlich, die Cisco selbst zu seiner Verteidigung eingereicht habe, so der Richter. Aufgrund der Schwere der Verstöße soll der Netzwerk-Spezialist dem Mitbewerber nun mehr als 1,9 Milliarden Dollar überweisen. Diese Summe ergibt sich aus einer Verzweieinhalbfachung der von Centripetal Network ursprünglich geforderten Lizenzgebühren von 755,8 Millionen Dollar Plus den seit Sommer 2017 angefallenen Zinsen.

Darüber hinaus verdonnerte der Richter Cisco dazu, bei einem weiteren Einsatz der patentierten Technologien in seinen Sicherheitslösungen auch in den nächsten sechs Jahren hohe Lizenzgebühren dafür abzuführen. Nur im Fall eines fünften Patents, das ebenfalls Gegenstand der Klage war, konnte Morgan nach eigenem Ermessen keine Beweise für einen Verstoß gegen die Patentrechte finden. Cisco hält die Vorwürfe weiterhin für unbegründet und hat direkt nach dem Urteil angekündigt, in Berufung zu gehen.

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