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Datenschützer kritisieren Tesla

Zulassungsverbot per DSGVO?

26. Oktober 2020, 07:53 Uhr   |  Lars Bube | Kommentar(e)

Zulassungsverbot per DSGVO?

Nach Office 365 kritisieren Datenschützer jetzt auch Tesla. Aus ihrer Sicht dürften dessen Autos nicht auf europäischen Straßen zugelassen werden. Gleiches könnte jedoch auch für einige Fahrzeuge deutscher Hersteller gelten.

Gerade erst haben deutsche Datenschützer mit der These, ein datenschutzgerechter Einsatz von Office 365 (Microsoft 365) sei für deutsche Unternehmen nicht möglich, eine heiße Diskussion entfacht, da folgt nun schon der nächste Streich. Das »Netzwerk Datenschutzexpertise« hat sich in einem Gutachten intensiv mit »Datenverarbeitung und Datenschutz bei Tesla-Fahrzeugen« auseinandergesetzt. Dabei stießen die Experten, zu denen auch der ehemalige Datenschutzbeauftragte Schleswig-Holsteins, Thilo Weichert gehört, auf einige signifikante Probleme, die vor allem die DSGVO betreffen. Am Ende kommen sie so zum klaren Schluss, dass Teslas Fahrzeuge aufgrund der zahlreichen und teils schweren Datenschutzverstöße auf europäischen Straßen nicht zugelassen werden dürften.

Die aufgelistet Kritikpunkte reichen dabei von der Verletzung der Informationspflichten über unsichere Datenhaltung bis hin zu verbotener Überwachung. Auch wenn ein Teil der Probleme, ähnlich wie bei Microsofts Online-Office, rein Teslas Herkunft aus den USA und den damit verbundenen behördlichen Zugriffsmöglichkeiten geschuldet sind, betreffen einige davon auch andere Hersteller. Deshalb betonen die Datenschützer explizit, dass der Fall Tesla nur exemplarisch zu sehen sei. »Es muss vermutet werden, dass nicht nur dieses US-Unternehmen, sondern andere und insbesondere auch deutsche und europäische Kfz-Hersteller bei der Digitalisierung ihrer Fahrzeuge gegen Datenschutzvorschriften verstoßen«, so die Vermutung.

Dass sich die Datenschützer dennoch zuerst Tesla gewidmet haben, liegt zum einen an aktuellen Berichten deutscher Medien wie der ARD, in denen dem Hersteller verschiedene Datenschutzverstöße vorgeworfen worden waren. Das hatte dem Hersteller beim »Big-Brother-Award« auch den Negativpreis als »Datenkrake« in der Kategorie Mobilität eingebracht. Weil Tesla die Vorwürfe bestritt, wollte das Netzwerk Datenschutzexpertise sie selbst überprüfen. Zum anderen sehen die Experten in Tesla aufgrund seiner Vorreiterrolle bei der Fahrzeug-Digitalisierung auch als besonders dringlichen Fall an, dem deshalb besondere Aufmerksamkeit gebührt.

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