Deutsches Gericht verbietet Verkauf des Galaxy Tab

Im Patentstreit mit Apple hat Samsung erneut eine Niederlage einstecken müssen. Am Donnerstag bestätigte das Landgericht Düsseldorf die einstweilige Verfügung, die Samsung verbietet, seinen Tablet-PC Galaxy Tab in Deutschland zu verkaufen.

Samsung hat erneut gegen Apple verloren. Das Landgericht Düsseldorf bestätigte die einstweilige Verfügung, die Apple gegen Samsung erwirkt hatte. Damit wird es dem südkoreanischen Hersteller verboten, sein Galaxy Tab in Deutschland zu verkaufen. Die vorsitzende Richterin erklärte, dass es einen übereinstimmenden Gesamteindruck der später erschienenen Galaxy-Tabs mit Apples iPad gebe. Das Gericht folgte demnach der Argumentation des US-Konzerns, das koreanische Gerät verletze Patentrechte. Samsung scheiterte mit der Argumentation, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben.

Zunächst hatte das Gericht den Vertrieb des Rechners in der ganzen Europäischen Union verboten. Wegen Zweifeln an der Rechtslage wurde die Entscheidung später auf Deutschland begrenzt. Das Galaxy Tab ist eines der wenigen Tablets, die der Dominaz Apples in diesem Marktsegment Paroli bieten können. Nur das HP TouchPad wäre zu ähnlicher Leistung im Stande gewesen, allerdings hat HP sein Tablet/Geschäft eingestellt