Patentkrieg

Samsung erleidet Schlappe in Mannheimer Patentverfahren

20. Januar 2012, 14:08 Uhr | Karl-Peter Lenhard
Samsung muss wieder eine Niederlage gegen Apple einstecken © Hersteller

Samsung hat in einer seiner vielen Patentstreitigkeiten mit Apple eine Niederlage hinnehmen müssen. Vor dem Landgericht Mannheim wurde am Freitag das Urteil gesprochen, dass keine Verletzung des betroffenen Patents durch den iPhone- und iPad-Hersteller Apple vorliege.

Im Patentkrieg mit Apple hat Samsung wieder einmal eine Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Mannheim sprach am Freitag das Urteil, dass Apple mit seinem Gerät das betroffene Patent nicht verletze. Zwar zeigte sich der südkoreanische Hersteller in einer ersten Reaktion enttäuscht, ging aber sofort wieder in die Offensive. Samsung verwies sofort auf diverse andere Verfahren, die noch im Streit mit Apple laufen. Beim aktuellen Patent ging es um eine der Techniken des UMTS-Datenfunks. Weltweit werfen sich beide Unternehmen Ideenklau vor. Neben Deutschland gibt es Gerichtsverfahren auf nahezu allen Kontinenten.


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