Am Abmahnwesen soll die Industrie genesen

Abmahnungen gehören mittlerweile zum Geschäftsalltag vieler Onlinehändler und durch die DSGVO könnte das Risiko weiter zunehmen. Nur mit gemeinsamer Stimme können Etailer sich gegen die Abmahnindustrie zur Wehr setzen.

Es entspricht schon ein wenig dem deutschen Wesen, das Abmahnwesen. Aus dem Gedanken, den potenziellen Käufer vor unrechtmäßiger Behandlung beim Onlineshopping zu schützen, ist ein bürokratisches Monster geworden, das keine Vorwarnungen oder reglementierten Bußgeldbeträge kennt. Es wäre ja auch wider die kapitalistische Natur, hätte sich nicht ein ganzer Industriezweig aus Abmahnanwälten oder Vereinen im Abmahngeschäft bequem eingerichtet. Die Verstöße sind oftmals Lappalien im Vergleich zu den geforderte Beträgen, die durch die Honorarrichtlinien der Rechtsanwälte gedeckt sind und gerade bei kleineren Unternehmen zur existenziellen Bedrohung werden können. Selbst zwischen Unternehmen sind Abmahnungen mittlerweile ein übliches Mittel, um der Konkurrenz eins auszuwischen, wie Juristen des Händlerbundes im Gespräch bestätigen. Denn der Wettbewerbsdruck im E-Commerce nimmt zu und fordert seinen Tribut.

Selbst das ursprüngliche Ziel des Abmahnwesens, die Gerichte zu entlasten, ist mittlerweile ad absurdum geführt. Die Zahl der vor Gericht ausgetragenen Streitfälle über Abmahnungen steigt stetig an. Und das hat tatsächlich etwas Gutes an sich, denn viele Onlinehändler sind dazu übergegangen, sich gegen Abmahnungen zu Wehr zu setzen. Vielfach handelt es sich um Kleinigkeiten oder rechtliche Grauzonen, in denen sich Onlinehändler permanent an die Wandlungen der Rechtsprechung anpassen müssen. Während beispielsweise ein Disclaimer vor wenigen Jahren noch hohe Priorität im Impressum besaß, raten Juristen heute dazu, diesen schleunigst wieder zu entfernen, weil er zu Abmahnungen führen kann.

Mit der DSGVO wird sich die Gefahr, abgemahnt zu werden, noch weiter erhöhen. In diesem Sinne kann man Onlinehändlern nur den Tipp geben, sich an den Initiativen und Petitionen zu beteiligen, die sich derzeit für eine Reform des Abmahnwesens und fairen Online-Handel einsetzen.

Mit den besten Grüßen

Jona van Laak

• Inhaltsverzeichnis CRN, Ausgabe 18/2018
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