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Uber und Lyft: Niederlage vor Gericht

»Könnten ihren Betrieb womöglich einstellen«

23. Oktober 2020, 14:39 Uhr   |  dpa | Kommentar(e)

»Könnten ihren Betrieb womöglich einstellen«
© Uber

Das Berufungsgericht in Kalifornien bestätigt, dass Uber und Lyft ihre Fahrer als Mitarbeiter statt als Selbständige behandeln müssen. Die drohen nun damit, ihr Geschäftsmodell einzustellen.

Die Fahrdienstvermittler Uber und Lyft haben im US-Bundesstaat Kalifornien eine Gerichtsschlappe erlitten und müssen um ihr Geschäftsmodell fürchten. Ein Berufungsgericht entschied am Donnerstag (Ortzeit), dass die beiden Unternehmen sich an ein Gesetz halten müssen, wonach die Fahrer in dem Bundesstaat als Mitarbeiter und nicht mehr als selbstständige Unternehmer behandelt werden müssen. Damit wurde die Entscheidung eines anderen Gerichts bestätigt, gegen die die Konzerne Widerspruch eingelegt hatten.

Kritiker werfen den Fahrdienstvermittlern vor, den Fahrern mit dem aktuellen Beschäftigungssystem wichtige Sozialleistungen vorzuenthalten. Die Unternehmen argumentieren, der neue Status würde wegen höherer Kosten etwa durch Sozialabgaben einen deutlichen Preisanstieg nach sich ziehen.

Uber und Lyft hoffen derweil weiter darauf, dass die Kalifornier bei einer Abstimmung Anfang November einer Ausnahme vom Gesetz für Fahrdienste zustimmen. Sollte dieser von den Unternehmen massiv unterstützte Vorschlag namens «Proposition 22« nicht angenommen werden, könnten sie ihren Betrieb in dem US-Bundesstaat womöglich einstellen.

Uber wiederholte diese Drohung nun. Sollten die Wähler die »Proposition 22« nicht annehmen, würden tausende Kalifornier ohne Job dastehen und das Ride-Sharing in großen Teilen des Bundesstaates wohl ein Ende finden. Der Rivale Lyft, für den Kalifornien ein besonders wichtiger Markt ist, erwägt, nun vor das höchste Gericht des Staates zu ziehen.

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