eco-Beschwerdestelle zieht Bilanz
»Löschen statt Sperren« funktioniert
Darstellungen von Gewalt und Missbrauch von Minderjährigen oder Hassrede im Netz - der Beschwerdestelle des Internetverbands eco ist 2018 die Arbeit nicht ausgegangen. Durch eine Erfolgsquote von 96,3 Prozent sehen sich die Rechtsexperten in ihrem Vorgehen bestärkt.
Die Beschwerdestelle des Internet-Verbands eco blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Trotz eines erheblichen Beschwerdeaufkommens habe das Prinzip »Löschen statt Sperren« funktioniert, sagte Rechtsanwältin und Leiterin der Beschwerdestelle Alexandra Koch-Skiba am Dienstag bei der Vorstellung des Jahresberichts 2018. Insgesamt wurden dem eco 8.671 Fälle gemeldet, Hinweise zu Spam-Mails und Inhalten aus dem Usenet nicht mit eingerechnet. Davon hätten sich nach der juristischen Prüfung 3.096 Fälle als tatsächlich berechtigt herausgestellt - im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 23,8 Prozent. Mit 72 Prozent dominierten dabei Beschwerden zu Missbrauchsdarstellungen von Kindern und Jugendlichen.
Eine Erfolgsquote von 96,2 Prozent bei ihrer Arbeit wertet die Beschwerdestelle als Indiz dafür, dass sich etwa bei gemeldeten Missbrauchsdarstellungen von Minderjährigen die rechtliche Beurteilung und die Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden bewähren. Das zeige, dass die Selbstregulierung im Netz funktioniere - auch international, sagte Koch-Skiba. Maßnahmen wie Upload-Filter laborierten dagegen nur an Symptomen herum und trügen nichts zur Bekämpfung der Ursachen bei.
Offensichtliche Verstöße nach dem neuen Gesetz gegen Hassrede (NetzDG) haben im aktuellen Jahresbericht dagegen nur eine sehr geringe Rolle gespielt. Gerade einmal 62 Fälle begründeter Beschwerden seien dem Bereich Rassismus im weitesten Sinne zuzuordnen gewesen, sagte Koch-Skiba. Der Anteil liege damit bei zwei Prozent. Dabei habe es sich bei einem Fünftel dieser Fälle (21 Prozent) um offensichtliche Verstöße gehandelt, in den anderen Fällen habe es einer intensiven rechtlichen Prüfung bedurft. Letztlich seien lediglich 8 Prozent der Beschwerden begründet gewesen.
- »Löschen statt Sperren« funktioniert
- »Löschen statt Sperren« funktioniert (Fortsetzung)
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