Protest gegen EU-Urheberrechtsreform

Wikipedia geht offline

21. März 2019, 7:30 Uhr | Daniel Dubsky
© Christian Horz - AdobeStock

Aus Protest gegen die Reform des EU-Urheberrechts, die nach Meinung vieler Experten zur Einführung von Upload-Filtern für die meisten Online-Plattformen führen wird, gehen vier Wikipedia-Seiten offline, darunter auch die deutsche.

Die deutsche Wikipedia ist derzeit nicht zu erreichen – und mit ihr die dänische, tschechische und slowakische Schwesterseite. Alle vier haben beschlossen, den Zugriff auf ihre Inhalte am heutigen 21. März 2019 zu blockieren; aus Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform, über die Ende März im EU-Parlament abgestimmt wird und die heftig umstritten ist.

Mit dem neuen Gesetzestext sollen die Betreiber von Online-Plattformen stärker beim Urheberrechtsschutz in die Pflicht genommen werden. Vorgesehen ist, dass Rechtsverletzungen präventiv unterbunden werden – was nach Meinung der meisten Experten nur mittels Upload-Filtern möglich ist, die Inhalte bereits beim Einstellen überprüfen. Auch Justizministerin Katarina Barley hatte kürzlich betont, ihr seien keine anderen technischen Maßnahmen bekannt, um die Vorgaben umzusetzen.

Kritiker bemängeln, Upload-Filter seien fehler- und missbrauchsanfällig. Johannes Caspar, der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, nannte sie Black Boxes, bei denen niemand nachvollziehen könne, was geblockt werde und was nicht.

Zwar sind im neuen Urheberrecht einige Ausnahmen vorgesehen, auch die Wikipedia ist ausdrücklich ausgenommen. Dennoch hat man sich bei der Online-Enzyklopädie zum Protest entschlossen, weil man die Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit beeinträchtigt sieht. »Die geplante Reform könnte dazu führen, dass das freie Internet erheblich eingeschränkt wird«, heißt es auf der Erklärungsseite, die heute statt der eigentlichen Wikipedia-Inhalte angezeigt wird. Das freie Wissen werde »selbst dann leiden, wenn Wikipedia eine Oase in der gefilterten Wüste des Internets bleibt«.


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