Patent-Krieg

Apple reicht Berufung ein

9. Dezember 2011, 14:34 Uhr | Karl-Peter Lenhard

Im ersten Anlauf ist Apple mit einem vorläufigen Verkaufsverbot von Samsung-Geräten in den USA gescheitert. Jetzt legt der Hersteller aus Cupertino nach.

Noch gibt Apple den Versuch nicht auf, ein vorläufiges Verkaufsverbot für mehrere Smartphones und einen Tablet-Computer von Samsung in den USA zu erreichen. Gegen das Urteil eines kalifornischen Gerichts von vergangener Woche hat der iPhone-Hersteller jetzt Berufung eingereicht. Das Gericht hatte eine einstweilige Verfügung abgelehnt.

In erster Instanz hatte die zuständige Richterin im Gericht keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen. Im dem Verfahren wirft Apple Samsung vor, die Technik und das Design von Apples iPhone und iPad kopiert zu haben.

Aktuell überschlagen sich im weltweiten Patentstreit der beiden Unternehmen die Ereignisse. Erst am Freitag entschied ein Gericht in Australien, dass Samsung sein Galaxy Tab 10.1 nun doch verkaufen kann. Hier wurde Apples Berufung gegen die Aufhebung eines vorläufigen Verkaufsstopps abgelehnt. Am Donnerstag scheiterte Samsung dagegen in Frankreich mit dem Versuch, Apples iPhone 4S für den Verkauf zu stoppen. In diesem Fall hat der südkoreanische Konzern Apple vorgeworfen, UMTS-Funktechnik-Patente zu verletzen.


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