Digitalisierung ohne Netz

Ausbau der Digitalinfrastruktur bleibt Herausforderung

27. Dezember 2021, 11:00 Uhr | dpa | Kommentar(e)

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Wer soll das bezahlen?

Doch woher kommt das Geld? Um bei der Digitalisierung aufzuschließen, zapft die Landesregierung die verfügbaren Fördermöglichkeiten der Bundesregierung an. „Mittlerweile stehen dafür einschließlich der Kofinanzierungsmittel des Landes mehr als 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung“, so das Ministerium. Die förderfähigen Regionen liegen demnach vor allem auf dem Land, deren Ausbau soll bis 2025 oder 2026 abgeschlossen sein. Doch nicht überall kann das Land auf die Unterstützung des Bundes zählen: „Die mittelgroßen und großen Städte sind in den Fördergebieten in M-V bislang weitgehend nicht enthalten“, hier seien die Voraussetzungen nicht gegeben gewesen. Für die Städte erhofft man sich durch das neu aufgelegte „Graue Flecken-Programm“ des Bundes Abhilfe.

Zum Mobilfunknetz heißt es aus Pegels Ministerium: „Der Ausbau der Mobilfunknetze erfolgt grundsätzlich marktgetrieben - das heißt, die Telekommunikationsunternehmen bauen dort aus, wo es sich für sie rechnet.“ Vodafone, die Deutsche Telekom und Telefonica Deutschland hätten zudem im Rahmen der Versteigerung der Mobilfunklizenzen Ausbauverpflichtungen übernommen. Sie müssen demnach mindestens 97 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland versorgen, dieses Ziel sei Ende 2020 erreicht worden. Doch weil es sich schlicht nicht rechnet, macht sich die Landesregierung wenig Hoffnung, dass die übrigen Lücken bald gestopft werden.

Die bisherigen Mobilfunkplatzhirsche und der kürzlich neu dazugekommene Wettbewerber 1&1 Drillisch zählen auf Anfrage trotz eines Abkommens zum Schließen der Lücken verschiedene Stolpersteine auf, die den Versuch behindern, die letzten Funklöcher zu stopfen.

Aus Sicht der Deutschen Telekom scheitert der Bau zuweilen am Naturschutz oder am Denkmalschutz. „Wenn ein Standort nicht errichtet werden kann und daher eine Mobilfunk-Versorgungslücke weiterhin besteht, liegt es meist daran, dass sich Teile der Bevölkerung gegen den Bau eines Mobilfunkmasts wehren und dadurch der Ausbau unnötig verzögert wird“, so ein Konzernsprecher. Und im Landkreis Nordwestmecklenburg liege der Ausbau wegen eines Streits mit der Kreisverwaltung um zusätzliche finanzielle Sicherheiten bis zur juristischen Klärung komplett auf Eis.

Um auch ohne die Privatwirtschaft weiterzukommen, gründete die Landesregierung im Jahr 2020 eigens dafür eine Landesgesellschaft. Diese hat jedoch den Angaben zufolge bisher erst einen Bauantrag für einen Funkmast im Landkreis Rostock gestellt.

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