Patentstreit um Tablet-PCs zwischen Apple und Samsung
Gericht muss Vertriebsverbot für Galaxy Tab lockern
Wenige Tage nach der Aufsehen erregenden einstweiligen Verfügung gegen den Vertrieb des Samsung Galaxy Tab 10.1 rudert das Landgericht Düsseldorf nun zurück: Statt in ganz Europa darf Samsung vorerst nur in Deutschland keine Galaxy Tabs mehr vertreiben.
Der chaotische Streit um Patentrechte und das durch Apple erwirkte Vertriebsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 geht weiter: Nach mehreren Beschwerden Samsungs ist das Landgericht Düsseldorf nun ein Stück zurück gerudert und hat die Bedingungen für die einstweilige Verfügung (Aktenzeichen: 14c O 194/11) gegen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 gelockert. Statt wie zunächst bestimmt, den Vertrieb des iPad-Konkurrenten in ganz Europa (außer den Niederlanden) zu verbieten, wurde nun folgendes festgelegt:
Die Muttergesellschaft Samsung Korea darf das Galaxy Tab 10.1 nur in Deutschland vorläufig nicht mehr weiter vertreiben, alle anderen Länder bleiben von der Verfügung unberührt. Lediglich Samsung Deutschland darf den Tablet-PC in ganz Europa nicht mehr vertreiben. Hintergrund für den Sinneswandel ist, dass das Gericht seine Zuständigkeiten mit der ursprünglichen Entscheidung offenbar überschritten hatte und deshalb nun nachbessern musste. Dabei ging es vor allem um die Frage, ob Samsung Deutschland lediglich eine Niederlassung, oder doch eine eigene Tochtergesellschaft ist. Nur bei einer Niederlassung mit eigenen Betriebsstätten, wie sie Samsung hierzulande nicht hat, wäre das ursprüngliche Urteil mit gesamteuropäischer Gültigkeit möglich gewesen.
Weiterhin unklar ist, inwieweit die einstweilige Verfügung auf unsauberen, von Apple vorgelegten, Beweisen beruht. Wie in den letzten Tagen bekannt geworden war, soll Apple einige Vergleichsfotos so angepasst haben, dass sich Galaxy Tab 10.1 und iPad 2 von ihren Maßen her ähnlicher sahen, als sie es wirklich sind. Mehr dazu wird man vermutlich am 25. August erfahren, dann steht in Düsseldorf die mündliche Verhandlung zwischen Apple und Samsung an.
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