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HTC droht Niederlage gegen Apple in den USA

18. Oktober 2011, 15:49 Uhr   |  Lars Bube | Kommentar(e)

HTC droht Niederlage gegen Apple in den USA

Im Patentrechtsstreit gegen Apple droht HTC eine Niederlage vor der amerikanischen Zoll- und Handelsbehörde ITC. Einer der sechs zuständigen Richter empfahl dem Gremium in einer vorläufigen Vorab-Entscheidung, die Klage von HTC abzuweisen.

Es sieht nicht gut aus für die Patentklage des Smartphoneherstellers HTC gegen Apple vor der amerikanischen International Trade Commission (ITC). Einer der sechs Richter des entscheidenden Gremiums empfahl jetzt vorab offiziell, die Klage zurückzuweisen. Seiner Ansicht nach verletzt Apple mit seinen Produkten iPad und iPhone keines der vier fraglichen Patente, die von HTC in der Klageschrift vor der ITC angeführt worden waren. Das Urteil ist zwar noch nicht endgültig, bleibt jedoch bis zur Entscheidung der ITC bestehen, die im Februar 2012 erwartet wird.

Die Entscheidungen der ITC haben eine enorme Tragweite, da sie im Falle eines Falles sogar den Import eines Produktes komplett verbieten kann. Besonders bei IT-Produkten, die nahezu alle aus Asien kommen, ist das eine mächtige Waffe. Schon jetzt erwarten Experten deshalb, dass HTC nach dem aktuellen Vorab-Urteil eine Berufung gegen die Entscheidung vorbereiten wird.

Damit sieht es für die Fraktion der Android-Hersteller im Streit mit Apple momentan immer schlechter aus. Wie bereits berichtet, konnte Apple insbesondere dem Konkurrenten Samsung in letzter Zeit bereits einige herbe juristische Niederlagen rund um den Vertrieb des Tablet-PCs Galaxy Tab 10.1 zufügen. Und auch vor der ITC sind noch einige weitere Verfahren aktiv, in denen teils auch Apple selbst gegen Konkurrenten wie HTC vorgeht.

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