Apple vs. HTC

HTC erleidet Rückschlag gegen Apple

22. November 2011, 12:04 Uhr | Karl-Peter Lenhard

HTC muss im Patentstreit mit Apple eine herbe Niederlage einstecken. Die US-Handelsbehörde ITC wies eine Klage des Grafik-Spezialisten S3Graphics ab, der gerade von HTC übernommen wird.

Im Patentstreit mit Apple erleidet HTC einen Rückschlag. Zwar hatte ein Richter zuvor eine Patentverletzung gesehen, dennoch wies die US-Handelsbehörde ITC eine Klage von S3Graphics ab. Der Grafik-Spezialist wird gerade von HTC übernommen. In der endgültigen Entscheidung heißt es nun, dass Apple die vier genannten Patente nicht verletze.

HTC und Apple führen schon länger eine Patentschlacht, die für den taiwanesischen Hersteller bisher eher bescheiden verläuft. Aktuell verletzt HTC nach Ansicht der ITC zwei Apple-Patente. Bei der Gegenklage von HTC dagegen sah der ITC-Richter bisher keine Patentverletzung. Allerdings können die vorläufigen Einschätzungen noch von der Kommission geändert werden.
Wenn Patentverletzungen vorliegen, kann die ITC ein Importverbot verhängen. Mittlerweile werden nahezu alle Geräte in Asien gefertigt, wodurch ein Importverbot faktisch den kompletten US-Markt abriegeln kann.
Apple befindet sich im Moment in einem größeren Patentkrieg, gegen andere Smartphone-Hersteller. Dabei dreht es sich sehr häufig um Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android. Mittlerweile muten die Patentkriege zwischen Apple, Samsung, HTC und Motorola wie eine Art Poker an, bei dem sich der Druck durch Klagen in verschiedensten Ländern stetig erhöht.


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