Patentstreit um Smartphones und Tablet-PCs
Samsung zieht gegen das iPhone 4S vor Gericht
Die aktuelle juristische Fehde zwischen Apple und Samsung hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Zum Start des neuen iPhone 4S will Samsung zumindest in Italien und Frankreich Klage einreichen, um den Vertrieb des Smartphones zu unterbinden.
Samsung schlägt zurück: Nachdem Apple im vergangenen Monat einen beachtlichen wie unverständlichen juristischen Erfolg verbuchen konnte, indem das Landgericht Düsseldorf dem Unternehmen Recht gab und dem deutschen Ableger des Konkurrenten Samsung den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 hierzulande untersagte, geht Samsung jetzt seinerseits gegen Apples neues iPhone 4S vor.
Nur einen Tag nach der Vorstellung des neuen Apple-Produktes hat Samsung heute angekündigt, Klage vor zwei Gerichten in Italien (Mailand) und Frankreich (Paris) einzureichen. Man wolle damit eine einstweilige Verfügung erreichen, die Apple den offiziell am 14. Oktober beginnenden Vertrieb des iPhone 4S untersagt, so ein Samsung-Sprecher. Auch in anderen Ländern überlegt man demnach, juristisch gegen den Verkauf des iPhone 4S vorzugehen. Hintergrund des juristischen Schritts sind erneut Patentrechtsfragen. Samsung geht davon aus, dass Apple mit dem iPhone 4S zumindest vier seiner Mobilfunkpatente verletzt, die unter anderem Übertragungstechniken behandeln. »Solange Apple nicht die Telefonfunktion streicht, ist es für sie nicht möglich ihre iProdukte weiter zu verkaufen, ohne damit unsere Funkpatente zu verletzen«, orakelte ein Informant aus Samsung-Kreisen gegenüber der Zeitung Korean Times.
Damit verhärten sich die Fronten zwischen den beiden zerstrittenen Konkurrenten weiter. In wenigen Wochen steht auch in Kalifornien ein weiterer Prozess an, in dem es um gegenseitige Vorwürfe des Ideenklaus und der Patentrechtsverletzung geht. Dort hatte Samsung dem Gericht unter anderem Szenen aus Filmen wie »2001: Odyssee im Weltraum« als Beweise dafür eingereicht, dass es das klassische Tablet-Design auch schon vor Apples iPad gab.
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