Patentstreit um Tablet-PCs
Tablet-Krieg: Herbe Niederlage für Apple
Im andauernden Streit zwischen Apple und Samsung wegen Patenten und Gebrauchsmustern für Smartphones und Tablet-PCs musste Apple in München eine derbe Schlappe einstecken. Deutlich gab der Richter Samsung Recht und kritisierte, dass Apple Innovationen anderer für sich beanspruche.
Nach den insgesamt recht erfolgreichen Prozessverläufen der vergangenen Monate im Gebrauchsmuster- und Patentstreit gegen Samsung war es fast schon eine schallende Ohrfeige, die sich Apple gestern vor dem Münchner Landgericht gegen Samsung abholte: Der Richter wies den Antrag auf ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1N klar zurück. Ebenso sah er keinen Grund, Samsung den Verkauf von zehn weiterer seiner Galaxy Modelle, darunter auch Googles neuer Referenz-Androide Galaxy Nexus, zu verbieten, wie es Apple gefordert hatte.
Besonders spannend ist das Urteil jedoch vor allem, weil das Münchner Gericht sich in seiner Beurteilung der Vorwürfe von Apple gegen Samsung völlig anders aufstellt, als die Kollegen in Düsseldorf, die Apple noch Anfang der Woche in einem ähnlichen Fall erneut Recht gegeben hatten. Während Apple kritisiert, dass Samsung nach dem Verkaufsverbot lediglich das Design des Galaxy Tab 10.1 mit der Version N minimal geändert habe, damit aber weiterhin Apples Gebrauchsmuster verletze, zweifelte das Münchner Gericht diese Plagiats-Argumentation von Apple gleich grundsätzlich an. Apple berufe sich hier auf Ideen und Technologien, die sich schon fest im Markt etabliert hatten, als man sie in Cupertino zum Patent anmeldete. Damit folgte das Gericht voll der Argumentation von Samsung, die auch in Düsseldorf bereits gezeigt hatten, dass die von Apple für sich beanspruchten Formen und haptischen Eigenschaften des iPad alles andere als neu waren.
--- forum[x] ---Doch auch Samsung darf sich nicht zu früh freuen. Nächste Woche steht bereits der nächste Gerichtstermin gegen Apple an – diesmal wieder in Düsseldorf.
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