Motorola klagt erfolgreich gegen Apple
Verkaufsverbot von Apple-Geräten in Deutschland
Im Patentstreit zwischen Motorola Mobility und Apple hat das Landgericht Mannheim ein Verkaufsverbot verhängt. Zwar richtet sich das Urteil gegen die Konzernzentrale in Kalifornien, dennoch könnte es Auswirkungen auf Apples deutschen Onlineshop und die Warenlieferungen aus den USA geben.
Apple hat im Patentstreit mit Motorola Mobility eine herbe Schlappe hinnehmen müssen. Laut dem Landgericht Mannheim hat Apple zwei Motorola-Patente verletzt; jetzt wird dem Unternehmen aus Cupertino untersagt, in Deutschland mobile Geräte anzubieten. Dieses Urteil richtet sich allerdings gegen Apple USA und nicht an den deutschen Ableger. So berichtet Patentexperte Florian Müller unter Berufung auf Gerichtsunterlagen.
Dem US-Branchendienst Cnet sagte Apple, das deutsche Urteil im Rechtsstreit mit Motorola Mobility habe »zu diesem Zeitpunkt keinen Einfluss auf die Fähigkeit, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen.«
Müller ordnet das Urteil anders ein, da das US-Unternehmen Apple Betreiber der deutschen Webseiten des Unternehmens und des Onlineshops in Deutschland ist. So erklärte Müller, dass Motorola Mobility erklären könnte, dass Apple USA der Betreiber der Websites in Deutschland sei und darüber Produkte anbiete, was nach dem Urteil nicht mehr zulässig sei. Zwar ist Apple Deutschland ein juristisch eigenständiges Unternehmen, die Kontrolle geht aber vollständig von der Konzernzentrale im kalifornischen Cupertino aus. Demnach könnte das Urteil könne bedeuten, dass die deutsche Niederlassung von Apple nicht mehr beliefert werden darf.
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