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Merkel in Japan

Zwischen Kaiser und digitaler Zukunft

6. Februar 2019, 5:45 Uhr | Lars Bube

Für Angela Merkel war es ein Besuch wie zwischen zwei Welten: Erst eine Audienz beim japanischen Kaiser in seinem ehrwürdigen Palast in Tokio. Dann Gespräche über Digitalisierung, Huawei und die Risiken Künstlicher Intelligenz. Dabei wird die Kanzlerin fast philosophisch.

Kanzlerin Angela Merkel verlangt von China Sicherheiten für den Einsatz von Technik des Telekom-Riesen Huawei beim Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland. Man müsse mit China darüber sprechen, »dass eben nicht die Firma einfach die Daten an den Staat abgibt, die verwendet werden, sondern dass man da Sicherheiten bekommt«, sagte Merkel am Dienstag in Tokio. Bevor sie sich am letzten Tag ihres Japan-Besuchs der Digitalisierung, Künstlichen Intelligenz und anderen aktuellen Themen widmete, tauchte die Kanzlerin bei einer Audienz des Kaisers in die Zurückgezogenheit uralter japanischer Tradition und Kultur ein.

Huawei gehört zu den größten Anbietern der 5G-Mobilfunktechnik, die deutlich schnellere Datenübertragungsraten bringen soll. In den USA und auch in Deutschland sind die Chinesen von Huawei zuletzt wegen Sicherheitsbedenken rund um Datennetzwerke aber schwer unter Druck geraten. Die Huawei-Kritiker befürchten, dass das Unternehmen staatlichen Stellen in China den Zugang zu den übertragenen Daten ermöglichen kann. Konkrete Beweise dafür gibt es aber nicht.

Bei einer Diskussion mit Studenten der japanischen Elite-Universität Keio in Tokio forderte Merkel China auf, mit seinem wachsenden globalen Anspruch auch mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen. China werde »mehr hineinwachsen müssen in die Verantwortung für eine friedliche Weltordnung«. Der chinesische Staat solle nicht auf Daten aller chinesischer Produkte zugreifen können, die in Deutschland eingesetzt würden, sagte die Kanzlerin mit Blick auf die Vorwürfe gegen Huawei. Es müssten mit China Wege gefunden werden, dass mit geistigem Eigentum »sorgsam und fair« umgegangen werde, so Merkel.